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Montag, 30.10.2023
Steinmeier: Kein Generalverdacht gegen Muslime
Wer in Deutschland lebe, "der muss wissen, welche Verantwortung uns aus Auschwitz erwächst, der muss die Werte unseres Grundgesetzes respektieren"
Berlin (KNA) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, Muslime in Deutschland unter Generalverdacht zu stellen. Gleichzeitig müsse jeder verstehen, "dass wir es nicht dulden können, wenn Jüdinnen und Juden in unserem Land wieder in Angst leben müssen", sagte Steinmeier laut Redemanuskript am Dienstag im Schloss Bellevue. Wer in Deutschland lebe, "der muss wissen, welche Verantwortung uns aus Auschwitz erwächst, der muss die Werte unseres Grundgesetzes respektieren", betonte der Bundespräsident vor Stipendiatinnen und Stipendiaten der Deutschlandstiftung Integration. Jüdisches Leben in Deutschland zu schützen, sei eine Aufgabe, "die jeden in unserem Land etwas angeht". Rassismus und Menschenfeindlichkeit dürften nicht geduldet werden. Die Demokratie unterscheide nicht nach Abstammung und Religion.
Es brauche eine "geordnetere Zuwanderungspolitik und eine kluge Integrationspolitik – beides gehört untrennbar zusammen in einem Land mit Migrationshintergrund", betonte Steinmeier. Seit Jahren sei klar, dass Deutschland Zuwanderung brauche, um den Wohlstand zu sichern; diese Zuwanderung müsse aber gestaltet werden."Zeigen Sie, zeigen wir, dass in Deutschland ein friedliches Zusammenleben möglich ist, von Menschen mit jüdischen und arabischen, christlichen und muslimischen, russischen und ukrainischen Wurzeln", sagte Steinmeier zu den Stipendiatinnen und Stipendiaten. "Und zeigen wir vor allem: Wir dulden keine Gewalt in Deutschland, nicht auf unseren Straßen, nicht gegen Minderheiten."